GRÜNE Waldeck-Frankenberg zum Ergebnis der Kommunalwahl

Auf der Kreismitgliederversammlung von Bündnis 90/Die Grünen Waldeck-Frankenberg haben die Parteimitglieder über das Ergebnis der Kommunalwahl diskutiert und einen Ausblick gegeben, wie es in den kommenden fünf Jahren in den Kommunalparlamenten weitergeht.

Neben der Analyse des Wahlergebnisses gab es einen Ausblick auf die kommende Wahlperiode: „Nach dem außergewöhnlich starken Ergebnis von 2011 ist es uns trotz inhaltlich guter Arbeit und einem engagierten Wahlkampf nicht gelungen, drittstärkste Kraft im Kreistag des Landkreises Waldeck-Frankenberg zu bleiben. Mit 8,2 % und 6 Sitzen auf Kreisebene ist es dennoch unser zweitstärkstes Wahlergebnis aller Zeiten in unserem Landkreis.

Auch in den kommenden fünf Jahren werden wir den Landkreis weiter mitgestalten und mit Ideen und Konzepten gemäß unserem Wahlprogramm voranbringen. Wir bereiten uns auf eine konstruktive Oppositionsarbeit vor.“, betont Caroline Tönges, Vorsitzende der GRÜNEN Waldeck-Frankenberg.

„Die Entscheidung der SPD Fraktion, die Verhandlungen über eine SPD-FWG-GRÜNE Koalition auf Kreisebene abzubrechen und anstatt dessen eine große Koalition einzugehen, hat uns sehr verwundert. In den vergangenen fünf Jahren haben wir mit der SPD vertrauensvoll und erfolgreich zusammengearbeitet. Auch für die Wahl bzw. Wiederwahl von Landrat Dr. Reinhard Kubat (SPD) haben wir sowohl 2009 als auch 2015 mit vollem Einsatz gekämpft.

In den Sondierungsgesprächen mit FWG und SPD haben wir zahlreiche inhaltliche Übereinstimmungen gesehen, die das Fundament für eine gute Zusammenarbeit hätten bilden können. Wir bedauern die Entscheidung der SPD. In ihren Versammlungen spricht die SPD nun über die ‚gute und erfolgreiche Arbeit der vergangenen fünf Jahre‘, umso erstaunlicher ist es daher, dass die Möglichkeit beendet wurde, diese Kooperation fortzuführen. Dennoch werden wir mit Spannung beobachten, welche inhaltlichen Übereinstimmungen zwischen CDU und SPD die Große Koalition prägen werden. In den vergangenen fünf Jahren war eine solche Verbindung noch undenkbar, da insbesondere diese beiden Fraktionen häufig gegensätzliche Positionen vertraten.“, so Tönges abschließend.


Presseschau

Links

gruene.de News:

COP29: Klimafinanzierung muss gesichert werden

Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin vor [...]

Ein Modernisierungsupdate für die deutsche Wirtschaft

Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]

Kita-Qualitätsgesetz beschlossen: Vier Milliarden Euro für bessere Kitas und die Zukunft unserer Kinder

Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]

Deutschlands starke Start-up-Szene

Deutschland hat eine der erfolgreichsten Start-up-Szenen. Im internationalen Vergleich liegen wir mit 31 milliardenschweren Start-ups – [...]

Klimaschutz ist Menschenschutz

Starkregen und Hochwasser werden durch die Klimakrise häufiger und extremer. Eine neue Studie des Umweltbundesamts zeigt, dass mehr als 80 [...]

Drei Jahre Regierungsbilanz Ampel

Seit fast drei Jahren sind wir als Teil der Bundesregierung im Amt. Von Beginn an waren die Herausforderungen groß und sind es immer noch. Trotz [...]

Landtagswahlen Brandenburg

Bei der Brandenburger Landtagswahl am 22. September könnte die AfD stärkste Kraft und das BSW für eine Regierungsmehrheit nötig werden. Deswegen [...]

Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen

Am Sonntag wird in Thüringen und Sachsen ein neuer Landtag gewählt. Gemeinsam mit den grünen Spitzenkandidat*innen werden wir bis zum Schluss um [...]

Sommerinterview mit Omid Nouripour

Bundesvorsitzender Omid Nouripour spricht im Sommerinterview der ARD über die Einigung zum Bundeshaushalt, Deutschlands Unterstützung für die [...]

Vier Milliarden Euro für bessere Kitas und die Zukunft unserer Kinder

Um die Qualität der Kindertagesbetreuung zu verbessern, unterstützt die Bundesregierung die Länder mit insgesamt vier Milliarden Euro für die [...]
Hinweis
Jens R. Schlömer - IT Dienstleistungen