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Rekordinvestitionen in Infrastruktur

Noch nie wurde in Hessen mehr Geld in Erhalt, Um- und Ausbau von Straßen und Brücken investiert wie im vergangenen Jahr. „Hessenweit rollen die Bagger“, sagte Wirtschafts- und Verkehrsminister Tarek Al-Wazir am Montag in Wiesbaden. Insgesamt summierten sich die Investitionen in hessische Autobahnen und Bundesstraßen im Jahr 2018 auf 743 Millionen Euro. Das war so viel wie noch nie. „Wir legen dabei einen klaren Fokus auf die Sanierung und den Neubau maroder Autobahnbrücken. Deshalb finden die Bauarbeiten häufig bei laufendem Verkehr statt", so Al-Wazir. "Ich kann jeden Autofahrer verstehen, der von den teils jahrelangen Baustellen genervt ist. Aber wir machen das, damit der Verkehr hinterher besser läuft. Denn andernfalls drohen hier Vollsperrungen, weil die Brücken vor Jahrzehnten nicht so gebaut wurden, dass sie vor allem dem gestiegenen LKW-Verkehr gewachsen sind.“

Neben den Brückenerneuerungen gehen auch die Großprojekte zum Ausbau der A44 zwischen Kassel und Herleshausen sowie der A49 zwischen Schwalmstadt und Neuental voran. Alleine in die beiden Neubauprojekte wurden 2018 fast 200 Millionen Euro investiert. Für den Neubau des Autobahndreiecks am Frankfurter Erlenbruch und den Vorbereitungen für den Bau des Riederwaldtunnels, dem bundesweit derzeit größten innerstädtischen Infrastrukturprojekt, beliefen sich die Ausgaben auf gut 17 Millionen Euro. In diesem Jahr sind Ausgaben von rund 27 Millionen Euro geplant. „Es geht weiter voran am Erlenbruch, um die seit Jahrzehnten ungelöste Verkehrssituation dort endlich zu verbessern.“

Die hessische Landesregierung hat die Investitionen in Bundesstraßen und Autobahnen in den vergangenen fünf Jahren deutlich verstärkt. Bis zum Jahr 2013 lag die höchste jemals aufgewandte Investitionssumme eines Jahres bei 625 Millionen Euro. „Wir haben seit 2014 Jahr für Jahr mehr in unsere Straßen und Brücken investiert als je zuvor“, so Al-Wazir. „Das macht deutlich, wie leistungsfähig unsere Straßenverkehrsbehörde Hessen Mobil ist und wie richtig es war, den Personalabbau im Planungsbereich zu stoppen und wieder mehr Ingenieure und Planer einzustellen.“ Im Ergebnis konnten im abgelaufenen Jahr sogar 116 Millionen Euro mehr investiert werden als ursprünglich geplant.

Um die Rekordinvestitionen zu ermöglichen, hat Hessen Mobil in den vergangenen Jahren wieder mehr Ingenieure eingestellt, um Arbeiten an Bundesfernstraßen zu planen und den Bau zu überwachen. Zugleich wurden die Planungsmittel zur Beauftragung von Externen im Landesstraßenbauhaushalt des Landes erheblich gesteigert. Denn während der Bund die Baukosten für Bundesfernstraßen übernimmt, bleiben die Kosten für Planung und Bauüberwachung weitgehend an den Ländern hängen. Al-Wazir: „Jede Straße die neu gebaut oder umgebaut wird, muss vorher geplant und rechtlich genehmigt werden. Auch dafür stellt diese Landesregierung mehr Geld bereit als jemals zuvor.“

Auch die Mittel für den Bau und Erhalt von Landesstraßen, für die das Land alleine zuständig ist, steigen seit Jahren. „Wir haben den Schlaglöchern den Kampf angesagt und bringen unsere Landesstraßen systematisch in Schuss“, so der der Minister. „Mit unserer Sanierungsoffensive haben wir unser Landesstraßennetz transparent und nachvollziehbar bewertet und das Prinzip „Wer am lautesten schreit, bekommt als erstes Geld“ beendet. Gleichzeitig haben wir die Mittel für den Landesstraßenbau deutlich aufgestockt und den Anteil von Sanierungs- und Erhaltungsausgaben an den Investitionsmitteln auf 90 Prozent im Jahre 2018 gesteigert.“

Al-Wazir: „Diese Schwerpunkte werden wir auch in den nächsten Jahren konsequent umsetzen und dafür Jahr für Jahr mehr Geld in die Hand nehmen. Dazu wollen wir die Investitionsmittel im Landesstraßenbauhaushalt von 120 Millionen Euro in diesem Jahr schrittweise auf 170 Millionen Euro im Jahr 2024 erhöhen.“


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